AKTUELLE VERANSTALTUNGEN UND VOLKSBEGEHREN IN ÖSTERREICH

Ich werd´ schön langsam wirklich grantig!

Es reicht!  Ich werd´ schön langsam wirklich grantig! Die Zeit der Höflichkeit ist nun endgültig vorbei.  Merkt euch bitte den 4. Februar 2022, denn an diesem Tag hat der österreichische  Bundespräsident mit seiner Unterschrift unter das Impfpflicht-Gesetz die Bevölkerung der  Impfmafia ausgeliefert, uns alle verraten. Er hat versprochen, dieses Gesetz sorgfältig zu  prüfen, aber bei […]

“Abschaffung der 2G-Pflicht positiv, aber sie kommt zu spät“

Handelsobmann Trefelik: „Abschaffung der 2G-Pflicht positiv, aber sie kommt zu spät“ Jeder einzelne Tag länger kostet den Einzelhandel Umsatz – daher sind auch Wirtschaftshilfen zu überdenken Wien (OTS) – „Es ist zwar erfreulich, dass ein Umdenkprozess eingesetzt hat und die Regierung jetzt Lockerungen verspricht. Für den Handel allerdings geht es zu langsam, der Entfall der 2G-Kontrollen mit […]

VGH fordert Mückstein auf die Daten der Krankenhäuser klar darzulegen

VERFASSUNGSGERICHTSHOF Freyung 8, 1010 Wien V 11/2022-4 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Stubenring 1 1010 Wien In obengenanntem Verordnungsprüfungsverfahren ergeht gemäß § 20 Abs. 3 VfGG die Aufforde- rung – auch zur Vorbereitung einer allfälligen mündlichen Verhandlung – bis zum 18. Februar 2022 folgende Auskünfte zu erteilen: In den Verordnungsakten zu den auf […]

Seilbahnen fordern Verschiebung der Verkürzung der Gültigkeit für den Grünen Pass

The WKÖ trade association and specialist groups in the federal states are asking Federal Minister Mückstein to implement the planned reduction in practice Vienna (OTS)  – Franz Hörl, chairman of the Cable Car Association in the Austrian Economic Chamber (WKÖ), sent an open letter to Minister of Health Wolfgang Mückstein on Thursday evening. In this […]

355 Ärzte und Ärztinnen antworten auf den „Faktencheck“ der Ärztekammer zur COVID- Impfung

Antwort von Univ.-Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen und 355 Ärzten und Ärztinnen auf den „Faktencheck“ der Ärztekammer zur COVID- Impfung im Rundschreiben 344/2021 Salzburg/Wien, am 24.1.2022 Herrn a.o. Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres Präsident der Österreichischen Ärztekammer sowie an alle Vertreterinnen und Vertreter der Ärzteschaft in den Ärztekammern der Länder und alle Kolleginnen und Kollegen in […]

Landespolizeidirektion Wien
Medienrechtsangelegenheiten (Referat SVA 3)

1010 Wien, Schottenring 7-9
Fax.: 01/31310-75319
Mail: LPD-W-Vereinsreferat@polizei.gv.at