AKTUELLE VERANSTALTUNGEN UND VOLKSBEGEHREN IN ÖSTERREICH

Manifest für einen humanen und ökologischen Umgang mit der Pandemie

manifest für einen humanen und ökologischen umgang mit der pandemie

Für ganzheitliche Gesundheit, Grundrechte und Gemeinwohl Manifest für einen humanen und ökologischen Umgang mit der Pandemie Wer wir sind Wir sind Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft – Gesunde, Geimpfte und Genesene –, die mit wachsender Sorge die aktuelle Spaltung der Gesellschaft, die Beschneidung von Grundrechten, die Abwertung Andersdenkender und die Diskriminierung von Menschen erleben. […]

ELGA – deine Gesundheitsakte

elga - deine gesundheitsakte

ELGA – Die elektronische Gesundheitsakte Die Plattform für das Impfregime. Hier werden alle Befunde, Medikamente, sprich, alles deine Gesundheit betreffend, dokumentiert. Die Verantwortung für deine Gesundheit liegt nun nicht mehr bei dir, sondern bei ELGA. Alles über dich ist elektronisch von jedem Arzt in Österreich abrufbar. Das ist praktisch. Nun werden auch die Impfungen und […]

Offener Brief an die Bundesregierung einer besorgten Bürgerin

offener brief an die bundesregierung einer besorgten bürgerin

Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung,      ich frage mich, wie wahrscheinlich weitere tausende BürgerInnen in Österreich, wann Sie  gedenken, die 2G-Regel sprich den Lockdown für Ungeimpfte endlich aufzuheben?  Seit 15. November 2021 (über 8 Wochen!) befinden sich alle ungeimpften Personen in  Österreich in einem derartigen Nachteil, „dürfen“ zwar arbeiten gehen, nicht aber ihr hart  […]

Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz des Dachverbandes der Verwaltungsrichter

stellungnahme zum impfpflichtgesetz des dachverbandes der verwaltungsrichter

Betrifft: Entwurf eines Bundesgesetzes über die Impfpflicht gegen COVID-19 – Stellungnahme Der Dachverband der Verwaltungsrichter gibt zum vorliegenden Entwurf eines COVID-19- Impfpflichtgesetzes folgende, auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit fokussierende Stellungnahme ab: Deklariertes Ziel des Entwurfes ist die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und – letztlich – zur Bewältigung der Pandemie. Mittel zu diesem […]

Offener Brief von POLIZISTEN für GRUND- und FREIHEITSRECHTE 

offener brief von polizisten für grund- und freiheitsrechte

POLIZISTEN für GRUND- und FREIHEITSRECHTE    Bundesministerium für Inneres  Herrn Minister Mag. Gerhard Karner  Herrengasse 7  1010 Wien    Österreich, 10. Jänner 2022   Offener Brief – Aufforderung zur Rücknahme der Impfpflicht und Beendigung der  Spaltung der Gesellschaft    Sehr geehrter Herr Bundesminister Mag. Karner,    wir sehen uns angesichts der Lage in unserem Heimatland […]

Landespolizeidirektion Wien
Medienrechtsangelegenheiten (Referat SVA 3)

1010 Wien, Schottenring 7-9
Fax.: 01/31310-75319
Mail: LPD-W-Vereinsreferat@polizei.gv.at