AKTUELLE VERANSTALTUNGEN UND VOLKSBEGEHREN IN ÖSTERREICH

Offener Brief einer Anwältin

rechtliches über demonstration

Liebe St. Veiterlnnen! Auf Grund der vielen positiven Reaktionen aus der Marktgemeinde St. Veit/Gölsen zu meinen Ansichten Corona betreffend, darf ich Sie/Euch darüber informieren, dass mir von Bürgermeister Johann Gastegger in der Woche vor Weihnachten telefonisch mitgeteilt wurde, dass die Gemeindebürger „mit meiner Einstellung zu Corona nicht können“ und daher die Zusammenarbeit hinsichtlich der Sprechstelle, […]

Aufruf zur Stellungnahme gegen das geplante Impfpflichtgesetz

aufruf zur stellungnahme gegen das geplante impfpflichtgesetz

Aufruf zur Stellungnahme gegen das geplante Impfpflichtgesetz   Veröffentlicht in ethos.at  unbedingt besuchen und kennenlernen.   14. Dezember 2021 – Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) + Ziel: Steigerung der Durchimpfungsrate in der Bevölkerung + Inhalt: Impfpflicht. Ergänzung 20. Dezember 2021: Die beiden Abgeordneten Gabriela Schwarz (ÖVP) und Ralph Schallmeiner (Grüne) haben Fleißaufgaben […]

„Der Impfbus kommt“ 

„der impfbus kommt“

Johannes Huber  Michelbach Markt 38, 3074 Michelbach  Email: huberjohannes20@gmail.com, Handy +43 664 23 62 107  Herrn  Bürgermeister Hermann Rothbauer  pA Marktgemeinde Michelbach  Michelbach Markt 7  3074 Michelbach  Michelbach, 14.12.2021  Betreff: Informationsblatt „Der Impfbus kommt“    Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rothbauer!   Als ich das Informationsblatt “Der Impfbus kommt” gelesen habe, fielen mir die Worte  meines Großvaters […]

Landespolizeidirektion Wien
Medienrechtsangelegenheiten (Referat SVA 3)

1010 Wien, Schottenring 7-9
Fax.: 01/31310-75319
Mail: LPD-W-Vereinsreferat@polizei.gv.at