AKTUELLE VERANSTALTUNGEN UND VOLKSBEGEHREN IN ÖSTERREICH

Offener Brief einer Anwältin

Rechtliches über Demonstration

Liebe St. Veiterlnnen!


Auf Grund der vielen positiven Reaktionen aus der Marktgemeinde St. Veit/Gölsen zu meinen Ansichten Corona betreffend, darf ich Sie/Euch darüber informieren, dass mir von Bürgermeister Johann Gastegger in der Woche vor Weihnachten telefonisch mitgeteilt wurde, dass die Gemeindebürger „mit meiner Einstellung zu Corona nicht können“ und daher die
Zusammenarbeit hinsichtlich der Sprechstelle, die jeden ersten Montag im Monat am Gemeindeamt in St. Veit stattfand, beendet wird und es nicht mehr gewünscht ist, dass ich diese abhalte.

Ich war einigermaßen überrascht, dass man in einer Demokratie, in der es das Grundrecht der
Meinungsäußerungsfreiheit gibt, seine Meinung zu den offensichtlich nicht wirksamen Maßnahmen der Regierung, wie Maskenpflicht, Lockdowns, Impfungen, usw. nicht kundtun darf.

Ich habe deshalb Jus studiert, weil ich an unsere Grundrechte, an die demokratischen Werte sowie an unseren Rechtsstaat glaube. Ich sehe mich hier in der Pflicht dafür einzutreten, da ich bei meiner Angelobung zur Rechtsanwältin am 9.1.2013 gelobt habe, 

„die Grundgesetze sowie alle anderen Gesetze und gültigen Vorschriften der Republik Österreich unverbrüchlich zu beobachten“.

Unsere Regierung schränkt durch Maßnahmen, die unter anderem auch auf Grund des stetig mutierenden Virus allesamt nicht den gewünschten Effekt zeigen, zunehmends – die von unseren Vorfahren oftmals schwer erkämpften Grundrechte – massiv ein. Eines hat die Regierung jedenfalls ganz klar erreicht, nämlich dass die Bevölkerung wie nie zuvor gespalten ist. 

Es wird keine kritische Meinung mehr geduldet (kritische Ärzte verlieren ihre Zulassung,….), sondern offensichtlich nur ein Diktat von oben, welches von unseren Gemeindepolitikern – wie man sieht – massiv

unterstützt wird.

Jeder soll selbst entscheiden können, ob er sich einer Impfung unterzieht oder nicht, dies ohne Zwang und ohne Druck. Viele lassen sich nur impfen, weil sie ihr „normales Leben“ wieder zurück haben möchten, aber auch diese Personen stehen damit unter Druck.

Wenn die Einschränkung unserer Grundrechte in diesem Tempo fortschreitet, werden wir in Kürze in einem totalitären Staat leben; dies alles wegen einem grippeähnlichen Virus der vor Beginn der
„Massenimpfungen“ keinerlei Übersterblichkeit im Verhältnis zu den Vorjahren gezeigt hat, der aber von der Politik und den Mainstream-Medien ausgeschlachtet wird.

Welches Ziel verfolgt die Politik mit den COVID-Maßnahmen tatsächlich? Ist es wirklich die Sorge um unsere Gesundheit?

Sie/lhr seid natürlich nach vorheriger telefonischer Anmeldung in meiner Kanzlei oder meinen anderen Sprechstellen herzlich willkommen!


Ihre/Eure demokratische kritische Beobachterin


Mag.Elisabeth Freilinger-Gößler

Fleschplatz 2/6 (Citybox)

3150 Wilhelmsburg

kanzlei@frauanwalt.at

14 Antworten

    1. Ich kann Ihre Stellungnahme nur unterstreichen. Gäbe es nur mehr solcher mutiger Menschen wie Sie es sind.
      Bei Bedarf werde ich mich an Sie wenden um Einspruch zu erheben, wenn eine Anzeige kommt.
      Helga Moherndl

  1. Ich möchte ihnen auch zu ihrem Mut, Gesicht zu zeige gratulieren! Und ich bin stark davon überzeugt das das gute ihm Menschen siegt und sie Wahrheit ans Licht kommen wird. Somit werden es sie Menschen sie es mit der Ehrlichkeit oder mit ihrer Treue an sich selbst schwer haben ihn unserer neuen Welt. Danke und viel liebe in Zukunft!

  2. Herzlichen Dank, für diese offenen Worte. Endlich trauen sich mehr Leute in die Öffentlichkeit zu gehen . Es ist sehr traurig, dass auch die kleinen Gemeindenpolitiker dieses Machtspiel mitmachen, ich würde mich schämen.

  3. Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bei einer Sterblichkeit im Promillebereich, wobei die überwiegende Anzahl an Personen im hohen (Sterblichen) Alter und die mit schweren Vorerkrankungen nie genannt wurde, war nie gegeben.
    E. Schichor Rabenstein

    1. Herzlichen Dank für Ihren Mut und Ihre Unabhängigkeit! Es tut so gut zu sehen, dass immer mehr Menschen aufstehen gegen diesen Irrsinn, auch in unserer Region.
      Ich habe mich bis jetzt in Österreich wohl und sicher gefühlt, aber jetzt werden wir an die internationalen Großkonzerne ausverkauft. Das kann es doch nicht sein! Danke an alle Juristen, Mediziner und andere Fachleute, die da nicht mehr mitmachen. Es gibt genügend Menschen, die ihren Hausverstand noch eingeschaltet haben. Danke, dass Sie Ihre Fachmeinung zur Verfügung stellen!

  4. Danke für Ihren Bericht.
    Es bräuchte mehr mutige Menschen wie Sie, die offen Ihre Meinung und die Wahrheit ans Licht bringen. Die Regierung hat so viel falsch gemacht und jetzt können sie nicht einmal zugeben, das sie auf dem Irrweg sind. Deshalb diese unverhältnismässigen Massnahmen wie Lockdown für Ungeimpfte, Maskenpflicht im Freien, zwei Meter Abstand usw….. Es muss aufhören und es gehören Neuwahlen, damit endlich die Menschen nicht mehr erpresst, eingesperrt, oder diskriminiert und beschimpft werden. Es sind nicht nur die “Minderbemittelten” die sich nicht impfen lassen, weil die Impfstoffe ja gar nicht wirken und nicht einmal zugelassen wurden, sondern auch mündige, anständige Bürger, die ihre Steuern bezahlen und ihrer täglichen Arbeit nachgehen damit sie nicht vom Staat abhängig sind., Auf Kosten der Allgemeinheit werden die Leute zwangsvergiftet und zwangsrekrutiert. Arbeitssuchende werden zu einer Impfung verpflichtet, damit sie vermittelt werden. Das kann nicht wahr sein. Wo sind die Österreicher denn gelandet? Merken eigentlich die Menschen noch immer nicht, dass sie diktiert werden? Steht endlich auf und wehrt euch!!!!!!! Wichtig, jeder wo sich nicht selber hilft, der geht verloren.
    Liebe Grüsse Marlis und Manfred

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