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Bürgerinitiative Hannes Ehrenbrandtner

Gegen ZENSUR und für Menschenrechte in Österreich

Unternehmen wir etwas gegen ZENSUR und für Menschenrechte in Österreich!
Zensur, im Sinne von auf Facebook kritische Usern, wie mich, zu sperren zu kommentieren, die sich an die Netiquette halten, wie dies z. B. die Medieninhaber der Facebook-Seite
Wolfgang Sobotka Karoline Edtstadler Alma Zadić
Die Grünen Die Grünen Wien
David Stögmüller Stephan Pernkopf Johannes Schmuckenschlager Johannes Schmuckenschlager Thomas Winkler, Thomas Stelzer die Landwirtschaftskammer NÖ via Unsere Bauern. Verlass di drauf. … machen und dadurch kritische User an der Teilhabe an der lebhaften, kritischen,…, offenen und demokratischen Diskussion hindern.


Praktische Verbesserungen für Österreich

⦁ Unverzügliche Empfangsbestätigung bei Eingaben bei der Verwaltung

⦁ Unverzügliche Empfangsbestätigung bei Eingaben per Mail

⦁ Akteneinsicht binnen 3 Tagen

⦁ Fotografier- Filmerlaubnis außerhalb von Verhandlungssälen zur Beweismittelsicherung und in Verhandlungssälen VOR Aufruf der Sache

⦁ Information bezüglich angesetzter öffentlicher Verhandlungen

⦁ Eigenkonten für die Hausverwaltung verpflichtend und Einsicht bei der Bank für die Mieter, Eigentümer, …

⦁ Tag der Demut – jeder Nationalrat bzw. Bundesrat muss einen Tag bei einem Bauern, in der Voest, … arbeiten von 6:00 bis 20:00 und alles wird mit Live-Stream übertragen

⦁ Hausordnung muss 2 Wochen VOR in Kraft treten beim BMJ vorgelegt und genehmigt werden

⦁ jeder Ausschluss der Öffentlichkeit aus der Verhandlung ist im BMJ anzuzeigen und nachzuprüfen

⦁ Corona-Bonus für stark betroffene Berufsgruppen

⦁ Beugehaft für die Ministerin bzw. den Minister bzw. Dienstellenleitung, wenn positive Bescheide auf Akteneinsicht nicht erfüllt werden, bis zum Vollzug

⦁ (Justiz-)Ombudsstellen – Besetzung der Leitung mit den größten Quälgeist der letzten 3 Jahre sowie Veröffentlichung der Beschwerdestatistik nach jeweiligen Gericht

⦁ Einmeldestelle für Bürgerbeschwerden beim Parlament samt Antwort binnen 3 Wochen hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise

⦁ Verpflichtung einfache Auskunfte UNVERZÜGLICH zu erteilen

⦁ Sozial-Innovationsfond, Forschung-Innovationsfond, Umwelt-Innovationsfond, Anwendung-Innovationsfond, Kunst-Innovationsfond mit VERLOSUNG der Mittel für Klein-Projekte und Projekte

 

 

Datum

11 Jul 2021

Uhrzeit

12:00 - 18:00

Lokale Zeit

  • Zeitzone: America/New_York
  • Datum: 11 Jul 2021
  • Zeit: 6:00 - 12:00

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Labels

Bildung,
Gesundheit,
Kultur,
Landwirtschaft,
Politik,
Umwelt und Klima

Ort

Heldenplatz, Wien
Heldenplatz, Heldenplatz, Wien, Österreich
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  • Datum
    Sep 19 2021
  • Uhrzeit
    12:00 - 18:00
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